Bei den Ortsteilen darf nicht gespart werden
Nach einer gemeinsamen Sitzung von Vertretern der CDU-Ortsverbände des Erfurter Nordens in Gispersleben haben unser Stadtratsfraktionsvorsitzender Michael Panse und ich festgehalten, dass bei den Ortsteilen nicht weiter gespart werden darf. Das starke Engagement der Bürgerschaft, der Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte muss weiter unverändert gefördert werden. Daher fordern wir den Oberbürgermeister auf, dies im nächsten Haushalt zu berücksichtigen. Es kann nicht sein, dass dort, wo vermeintlich weniger Bürgerinnen und Bürger wohnen, am meisten gespart wird.
Michael Panse und ich im "Tiramisu" in Gispersleben.jpg)
Bereits im Vorfeld der letzten Kommunalwahl hat die CDU Stadtratsfraktion davor gearnt, dass eine Ausweitung der Anzahl der städtischen Ortsteile zu Lasten der bestehenden Ortsteile gehen könne.
Mit Schaffung der Ortsteilvertretungen in den Plattenbaugebieten wurde ein neues, freiwilliges Aufgabenfeld aufgemacht. Die Mittel für die Ortsteile wurden durch die hinzugekommenen Ortsteile und die Haushaltsentscheidung von SPD, Linken und Grünen im Jahr 2010 um gut 2/3 gekürzt. Die bisherigen Signale lassen leider auch für die Jahre 2011/12 nicht mit einer Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Ortsteile rechnen. In der Hauptsatzung (Ortsteilverfassung) ist kein fester Grundbetrag für die Vereinstätigkeit und die Werterhaltung definiert, die Vergabe der Mittel richtet sich daher nach der Haushaltssituation.
Viele CDU'ler und Gäste aus dem Norden Erfurters waren anwesend
Wir als CDU werden darauf achten, dass die kleinteiligen und funktionierenden Strukturen der Ortsteile erhalten bleiben. Dazu gehört auch die Anbindung an den ÖPNV, die im Stadtrat aktuell Thema ist. Die Menschen fühlen sich in den Ortsteilen wohl und das soll auch so bleiben.
Weitere Bilder vom Treffen finden Sie hier.
